Hartz IV ist auch geschaffen worden, um Arbeitern und Angestellten das Einkommen zu kürzen: durch Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit.
Hartz IV bedeutet evt. Umzug in kleinere Wohnungen, Notverkäufe noch nicht abbezahlten Wohn-/Hauseigentums, Verbrauch angesparten Vermögens (bei Kindern ab 4.100. - € / erst durch Druck der Demonstrationen als Zugeständnis).
Besonders perfide sind die sogenannten 1-Euro-Jobs, bei denen die arbeitslosen Arbeitnehmer Sozialhilfe bzw. das Arbeislosengeld II bekommen und dann in diesen Betrieben zusätzlich einen Euro pro Stunde. das ist für die Unternehmen sehr billig und deshalb wird dies dazu führen, dass anständig bezahlte Jobs in 1-Euro-Jobs umgewandelt werden. Dies führ zu einer weiteren Lohnsenkung in allen Bereichen der Wirtschaft. Niedrigerer Lohn führ zu niedrigeren Einzahlungen in die Sozialversicherungen, woraif der Gesetzgeber sicherlich wie bisher reagiert, nämlich immer größere Teile der Versorgung privaz den Menschen zu überlassen und aus den Sozialversicherungen zu nehmen.
Hartz IV bedeutet Entmündigung: Ihnen werden Ihre beruflichen Qualifikationen aberkannt, Sie werden zur Null degradiert, Ihre persönlichen Interessen müssen Sie grundsätzlich hinter die Interessen der Allgemeinheit zurückstellen. Und was der Allgemeinheit dient, bestimmen die Unternehmerverbände, die banken und die Industrie, die CDU/CSU und die FDP sowie die in ihrem Auftrag handelnden Kanzler Schröder und Minister Clement.
Hartz IV bedeutet, dass die Menschen, die in unserer Gesellschaft die Arbeit machen, für ihre Arbeit immer weniger bekommen, so dass die Arbeitnehmer-Innen mit anderen armmen ArbeitnehmerInnen in anderen Ländern der Erde konkurrieren.
Hatz IV bedeutet, dass die Leute, die gierig die Produktivitätsgewinne einstreichen, die Wirtschft nur noch als Goldgrube sehen, ihr hier „inverstiertes“ Geld „arbeitet“ für sie und macht für sie ständig Junge. Dass Menschen dafür Arbeiten und dass diese und andere Menschen keinen anständigen Lebensunterhalt mehr haben scheint sie beim Einsacken nicht zu stören. (RoLü)
Grossdemo: Gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Eine andere Welt ist möglich und nötig!
Auftakt: 12 Uhr, Lorenzkirche (der zentrale Platz in der Nürnberger Innenstadt) dann Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit (Regensburger Straße), dort Abschlußkundgebung mit Konzert
Das Einkommen der Erwerbslosen wird mit dem Arbeitslosengeld II (ALG II) generell auf 345 Euro (West) und 331 Euro (Ost) abgesenkt. Eigene Ersparnisse, auch die der Partner/in und die Altersvorsorge, müssen weitgehend aufgebraucht werden. Die Zumutbarkeit wird weiter verschärft. Faktisch muss jede Arbeit an jedem Ort angenommen werden, auch Jobs im Niedrigstlohnbereich und gemeinnützige Arbeit.
Diese Gesetze sind nicht nur ein massiver Angriff auf die Einkommen der Erwerbslosen. Es wird damit zugleich eine Drohkulisse gegen alle aufgebaut, die noch Arbeit haben. Sie sollen Lohnkürzung, Arbeitszeitverlängerung, Urlaubsstreichung usw. im voraus eilenden Gehorsam akzeptieren, um Entlassungen und den damit verbundenen Absturz in die Armut zu vermeiden.
Es ist eine Lüge der „großen Koalition“ der Sozialkahlschlagsparteien, dass diese „Reformen“ Arbeitsplätze schaffen. Sie zielen auf die Ausdehnung des Niedriglohnsektors, um so die angestrebte allgemeine Senkung des Lohnniveaus durchzusetzen. Die Hartz Gesetze sind Teil des umfassenden Umverteilungsprozesses, der unter dem Stichwort Agenda 2010 vor allem von Großunternehmen vorangetrieben wird. Vom wachsenden gesellschaftliche Reichtum profitieren fast ausschließlich die Geld- und Kapitalbesitzer/innen. Dabei verfügen in Deutschland schon heute 365000 Millionäre über ein Viertel des Geld- und den Großteil des Produktivvermögens. Die unteren 50% besitzen gerade mal 4,5% des Vermögens.
Der Druck der Konzerne zum Abbau der Löhne und jeder sozialen Absicherung wird bestehen bleiben, da es keine Grenze für deren Profitgier gibt, außer unserem Widerstand gegen diese Politik. Ohne diesen stehen alle sozialen Errungenschaften auf dem Spiel, die die Arbeiter/innenbewegung in jahrzehntelangen Kämpfen mühsam errungen hat.
Schon bisher beteiligten sich Hunderttausende an Demonstrationen gegen die Agenda 2010, Student/innen streikten, Arbeitslose protestierten, Rentner/innen meldeten sich laut mit großen Kundgebungen zu Wort und in Betrieben gab es Warnstreiks gegen Arbeitszeitverlängerung. Ein Beispiel für viele unsichtbare Kämpfe: bei Neoman in Salzgitter kippte eine betriebliche Basisinitiative den Sozialplan und setzte eine kollektive Regelung gegen Entlassungen durch. Das alles reicht noch nicht aus, sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Agenda 2010 fällt!
Wir lehnen die weltweite Standortkonkurrenz und rassistische Ausgrenzungspolitik ab. Wir streben eine Wirtschaftsordnung an, die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet und unser Leben nicht dem Profitstreben unterwirft.
* weil sie durch die Privatisierung der Vermittlung (PSA) der Wirtschaftskriminalität und Ausbeutung Vorschub leistet
* weil die Stadt Nürnberg als Teil eines Pilotprojektes bei der Umsetzung des ALG II eine Vorreiterrolle einnimmt
* weil die Bundesagentur ein wesentlicher Bestandteil im Gesamtkonzept der Agenda 2010 ist
Wir fordern die Rücknahme der Agenda 2010, den Stopp des Sozial-, Bildungs- und Lohnabbaus - Nein zu Hartz IV!