- 80. LUST, Herbst 04
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- Sozialabbau
- Hartz IV bedeutet Verarmung für die,
die keine Arbeit mehr haben und für alle, die sie demnächst
verlieren könnten.
Hartz IV ist auch geschaffen worden, um Arbeitern und Angestellten
das Einkommen zu kürzen: durch Erhöhung der wöchentlichen
Arbeitszeit.
Hartz IV bedeutet evt. Umzug in kleinere Wohnungen, Notverkäufe
noch nicht abbezahlten Wohn-/Hauseigentums, Verbrauch angesparten
Vermögens (bei Kindern ab 4.100. - / erst durch Druck
der Demonstrationen als Zugeständnis).
Besonders perfide sind die sogenannten 1-Euro-Jobs, bei denen
die arbeitslosen Arbeitnehmer Sozialhilfe bzw. das Arbeislosengeld
II bekommen und dann in diesen Betrieben zusätzlich einen
Euro pro Stunde. das ist für die Unternehmen sehr billig
und deshalb wird dies dazu führen, dass anständig bezahlte
Jobs in 1-Euro-Jobs umgewandelt werden. Dies führ zu einer
weiteren Lohnsenkung in allen Bereichen der Wirtschaft. Niedrigerer
Lohn führ zu niedrigeren Einzahlungen in die Sozialversicherungen,
woraif der Gesetzgeber sicherlich wie bisher reagiert, nämlich
immer größere Teile der Versorgung privaz den Menschen
zu überlassen und aus den Sozialversicherungen zu nehmen.
Hartz IV bedeutet Entmündigung: Ihnen werden Ihre beruflichen
Qualifikationen aberkannt, Sie werden zur Null degradiert, Ihre
persönlichen Interessen müssen Sie grundsätzlich
hinter die Interessen der Allgemeinheit zurückstellen. Und
was der Allgemeinheit dient, bestimmen die Unternehmerverbände,
die banken und die Industrie, die CDU/CSU und die FDP sowie die
in ihrem Auftrag handelnden Kanzler Schröder und Minister
Clement.

Hartz IV bedeutet, dass die Menschen, die in unserer Gesellschaft
die Arbeit machen, für ihre Arbeit immer weniger bekommen,
so dass die Arbeitnehmer-Innen mit anderen armmen ArbeitnehmerInnen
in anderen Ländern der Erde konkurrieren.
Hatz IV bedeutet, dass die Leute, die gierig die Produktivitätsgewinne
einstreichen, die Wirtschft nur noch als Goldgrube sehen, ihr
hier inverstiertes Geld arbeitet für
sie und macht für sie ständig Junge. Dass Menschen
dafür Arbeiten und dass diese und andere Menschen keinen
anständigen Lebensunterhalt mehr haben scheint sie beim
Einsacken nicht zu stören. (RoLü)
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- Sa. 6.11.04, Nürnberg
Grossdemo: Gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Eine andere
Welt ist möglich und nötig!
Auftakt: 12 Uhr, Lorenzkirche (der zentrale Platz in der Nürnberger
Innenstadt) dann Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit
(Regensburger Straße), dort Abschlußkundgebung mit
Konzert
- Aufruf des Sozialforums Nürnberg
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- Gemeinsam gegen Sozialraub, Agenda 2010
und Hartz IV! Eine andere Welt ist möglich und nötig!
- Großdemonstration zur Bundesagentur
für Arbeit in Nürnberg am 6. November 2004
- Die Hartz IV Gesetze treten am 1. Januar
2005 in Kraft. Sie bringen eine massive Verschlechterung der
Situation von Erwerblosen und Lohnabhängigen.
Das Einkommen der Erwerbslosen wird mit dem Arbeitslosengeld
II (ALG II) generell auf 345 Euro (West) und 331 Euro (Ost) abgesenkt.
Eigene Ersparnisse, auch die der Partner/in und die Altersvorsorge,
müssen weitgehend aufgebraucht werden. Die Zumutbarkeit
wird weiter verschärft. Faktisch muss jede Arbeit an jedem
Ort angenommen werden, auch Jobs im Niedrigstlohnbereich und
gemeinnützige Arbeit.
Diese Gesetze sind nicht nur ein massiver Angriff auf die Einkommen
der Erwerbslosen. Es wird damit zugleich eine Drohkulisse gegen
alle aufgebaut, die noch Arbeit haben. Sie sollen Lohnkürzung,
Arbeitszeitverlängerung, Urlaubsstreichung usw. im voraus
eilenden Gehorsam akzeptieren, um Entlassungen und den damit
verbundenen Absturz in die Armut zu vermeiden.
Es ist eine Lüge der großen Koalition
der Sozialkahlschlagsparteien, dass diese Reformen
Arbeitsplätze schaffen. Sie zielen auf die Ausdehnung des
Niedriglohnsektors, um so die angestrebte allgemeine Senkung
des Lohnniveaus durchzusetzen. Die Hartz Gesetze sind Teil des
umfassenden Umverteilungsprozesses, der unter dem Stichwort Agenda
2010 vor allem von Großunternehmen vorangetrieben wird.
Vom wachsenden gesellschaftliche Reichtum profitieren fast ausschließlich
die Geld- und Kapitalbesitzer/innen. Dabei verfügen in Deutschland
schon heute 365000 Millionäre über ein Viertel des
Geld- und den Großteil des Produktivvermögens. Die
unteren 50% besitzen gerade mal 4,5% des Vermögens.
Der Druck der Konzerne zum Abbau der Löhne und jeder sozialen
Absicherung wird bestehen bleiben, da es keine Grenze für
deren Profitgier gibt, außer unserem Widerstand gegen diese
Politik. Ohne diesen stehen alle sozialen Errungenschaften auf
dem Spiel, die die Arbeiter/innenbewegung in jahrzehntelangen
Kämpfen mühsam errungen hat.
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- Für einen heißen Herbst!
- Diesem Sozialraub müssen wir nun entschiedenen
Widerstand entgegen setzen.
Schon bisher beteiligten sich Hunderttausende an Demonstrationen
gegen die Agenda 2010, Student/innen streikten, Arbeitslose protestierten,
Rentner/innen meldeten sich laut mit großen Kundgebungen
zu Wort und in Betrieben gab es Warnstreiks gegen Arbeitszeitverlängerung.
Ein Beispiel für viele unsichtbare Kämpfe: bei Neoman
in Salzgitter kippte eine betriebliche Basisinitiative den Sozialplan
und setzte eine kollektive Regelung gegen Entlassungen durch.
Das alles reicht noch nicht aus, sorgen wir gemeinsam dafür,
dass die Agenda 2010 fällt!
Wir lehnen die weltweite Standortkonkurrenz und rassistische
Ausgrenzungspolitik ab. Wir streben eine Wirtschaftsordnung an,
die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet und
unser Leben nicht dem Profitstreben unterwirft.
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- Deshalb demonstrieren wir am 6. November
zur Zentrale der Bundesagentur für Arbeit:
- * weil sie bei der Durchsetzung der Hartz-Gesetze
eine zentrale Rolle spielt
* weil sie durch die Privatisierung der Vermittlung (PSA) der
Wirtschaftskriminalität und Ausbeutung Vorschub leistet
* weil die Stadt Nürnberg als Teil eines Pilotprojektes
bei der Umsetzung des ALG II eine Vorreiterrolle einnimmt
* weil die Bundesagentur ein wesentlicher Bestandteil im Gesamtkonzept
der Agenda 2010 ist
- als Teil einer bundesweiten Herbstkampagne,
die von einem breiten Spektrum von Sozialverbänden bis zu
antikapitalistischen Gruppen vorbereitet wird.
Wir fordern die Rücknahme der Agenda 2010, den Stopp des
Sozial-, Bildungs- und Lohnabbaus - Nein zu Hartz IV!
- Wir leisten Widerstand und setzen uns für
eine Welt ein, in der Ausbeutung und Unterdrückung der Vergangenheit
angehören!
- Sozialforum Nürnberg