- Mai 2012
-
- Berlin 31.05.2012
LSVD Berlin-Brandenburg:
Bildungssenatorin Sandra Scheeres wird
Respektbotschafterin der Respect Gaymes
AOK Nordost und viele andere Organisationen
unterstützen den Sport- und Kulturevent am 2. Juni
Die Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft,
Sandra Scheeres, ist seit heute Respektbotschafterin der Respect
Gaymes. Die Respect Gaymes finden am 2. Juni 2012 zum siebten
Mal unter dem Motto „Zeig Respekt für Schwule und Lesben“
statt. Bei der Veranstaltung werden u.a. 60 Fußballteams
gegeneinander antreten.
Hierzu erklärt Senatorin Sandra Scheeres:
„Berlin ist eine Stadt der Vielfalt und der Toleranz.
In unserer Stadt war und ist es möglich, so zu leben, wie
wir sind. Das gilt selbstverständlich auch für die
sexuelle Identität: Niemand hat hier ein Recht, anderen
vorzuschreiben, was richtig ist oder was falsch. Grundlage dafür
ist gegenseitiger Respekt. Und Bildung ist der Schlüssel
für Toleranz und gegenseitiges Verstehen. Deshalb ist es
wichtig, dies in Kitas, Schulen, in der Jugendarbeit und Vereinen
zu vermitteln. Ich unterstütze die Respect Gaymes, weil
Sport verschiedenste junge Menschen zusammen bringt und so die
Gelegenheit bietet, Vorurteile abzubauen – „fair play“
zählt nicht nur auf dem Sportplatz!“
Die Respect Gaymes sind nur möglich, weil viele Organisationen
das Anliegen unterstützen, durch Begegnung bei Sport und
Musik gegenseitigen Respekt zu entwickeln. Zu den Hauptunterstützern
gehören die AOK Nordost, die taz, Radio Flux FM, Coca Cola
Deutschland, CineStar, Schalldruck, Dinamix, Ford-Kadea, Nordmann
Getränke, Ballhandel.de, SV Empor, die Gesellschaft für
Sport und Jugend, Vorspiel e.V., der Berliner Fußballverband,
die Berliner Polizei, Pfeffersport, die HipHop Charity Jam, das
Berliner Fenster und viele mehr. Die Respect Gaymes werden von
der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
gefördert.
Respect Gaymes
Samstag, 2. Juni 2012, 10 bis 21 Uhr
Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark
Cantianstr. 24, 10437 Berlin / U2 Eberswalder Str.
Eintritt frei!
Weitere Informationen unter:
http://www.respect-gaymes.de
-
- 24.05.2012
- Pressemitteilung:
Katholiken distanzieren sich von Homo-Heilern
Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche (HuK)
e.V. begrüßt Klarstellung durch das Zentralkomitee
der deutschen Katholiken
Homophobe Gedanken und Aussagen waren bisher auch in Teilen der
katholischen Kirche noch salonfähig. Am Mittwoch hat sich
der Deutsche Katholikentag, zu dessen Leitungsgremium auch Bischöfe
gehören, von derartigen Positionen des „Bundes Katholischer
Ärzte“ in aller Deutlichkeit distanziert. Der Katholikentag
betont damit, dass für Diskriminierung homosexueller Menschen
kein Platz in der katholischen Kirche ist. Der 98. Deutsche Katholikentag
fand vom 16. bis 20. Mai in Mannheim statt. Dort hatte der „Bund
Katholischer Ärzte“ mit Flugblättern und Äußerungen
für Aufsehen gesorgt, in denen Homosexualität unter
anderem als „Psychische Störung“ und „Reifungs-
und homoerotische Empfindungsstörung“ bezeichnet wurde.
Pikanterweise erfolgte der homofeindliche Auftritt des Ärzteverbands
damit auch am Internationalen Tag gegen Homophobie.
Die Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche (HuK)
ist über die Klarstellung des Katholikentags erfreut. „Noch
nie gab es in Deutschland eine gemeinsame positive Aussage des
Zentralkomitees der deutschen Katholiken und der Bischöfe,
die in solcher Deutlichkeit Diskriminierung zurückweist.
Unsere langjährige Arbeit in der katholischen Kirche ist
also erfolgreich“, sagt Markus Gutfleisch vom Vorstand der
HuK. Die Arbeitsgruppe erwartet nun, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle
und Trans* auch zur Beteiligung beim Dialogprozess in der katholischen
Kirche Deutschlands eingeladen werden. Markus Gutfleisch weist
darauf hin, dass es nicht ausreicht, diskriminierende Aussagen
und Aktionen zurückzuweisen: „Teil des Aufbruchs, zu
dem der Mannheimer Katholikentag motivieren wollte, muss es sein,
Wertschätzung und Akzeptanz in der Kirche zu entwickeln
– am Beispiel von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans*
lässt sich gut verdeutlichen, wie ernst es die katholische
Kirche mit ihrer Glaubwürdigkeit meint.“
Die Stellungnahme des Katholikentags im Wortlaut:
http://www.katholikentag.de/aktuell_2012/stellungnahme_bkae.html
Vorstand Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche
(HuK) e.V.
Kontakt: http://www.huk.org
-
- 16.05.2012
LSVD Berlin-Brandenburg
- Homophobie ist ein Angriff auf die Grundwerte
unserer Gesellschaft
Kuss-Aktionen gegen Homophobie am 17. Mai in Berlin
Anlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen Homophobie
erklärt Jörg Steinert, Geschäftsführer des
Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD):
„Homophobie ist ein Angriff auf die Grundwerte unserer Gesellschaft.
Hinsichtlich der Menschenwürde, des Rechts auf körperliche
Unversehrtheit, der freien Entfaltung der Persönlichkeit
und des Gleichheitsgrundsatzes kann es im demokratischen Staat
keine Relativierung geben. Die gesamte Gesellschaft ist gefordert,
Homophobie entschieden entgegenzutreten.
Gerade in Berlin zeigt sich eine paradoxe Form der Ungleichzeitigkeit
im Verhältnis zu Homosexualität: Einerseits suggerieren
mediale Diskussion und öffentliche Meinung ein Klima der
Liberalisierung und Enttabuisierung. Andererseits finden Beleidigungen,
Pöbeleien und Gewalt dort statt, wo Homosexualität
sichtbar gelebt wird.
Homophobie muss konsequent bekämpft werden – überall,
sei es in den Schulen, in den Fußballstadien oder in den
sozialen Brennpunkten. Zugleich wird der Lesben- und Schwulenverband
auch zukünftig über den eigenen Tellerrand hinausblicken
und sich mit anderen Gesellschaftsgruppen solidarisch zeigen,
so z.B. im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus.“
Zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai veranstaltet
das schwule Überfalltelefon MANEO an zwei Orten Kiss-Ins:
um 12 Uhr auf der Warschauer Brücke und um 13 Uhr am Mehringdamm
Ecke Gneisenaustraße.
http://www.berlin.lsvd.de
-
-
- 16.05.2012
Presseservice des SPD-Parteivorstandes
Konservative müssen Blockadehaltung
gegen Lesben und Schwule aufgeben
Anlässlich des Tags gegen Homophobie
und Transphobie (IDAHO) am morgigen 17. Mai erklärt der
Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen
in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Vor 22 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität
von der Liste der Krankheiten genommen. Zwar sind seitdem viele
Fortschritte erzielt worden, doch bleibt national wie international
noch einiges im Kampf gegen Homo- und Transphobie zu tun.
Es ist fatal und ein falsches Zeichen, wenn die schwarz-gelbe
Bundesregierung die Mittel für die Antidiskriminierungsstelle
des Bundes kürzt Hier wird an der falschen Stelle gespart.
Auch muss die Bundesregierung ihre Blockadehaltung in Europa
beenden und endlich dafür sorgen, dass die Antidiskriminierungsrichtlinie
auch auf andere Rechtsbereiche neben dem Arbeitsrecht ausgeweitet
wird. Die Konservativen müssen endlich ihre sinnlose Blockadehaltung
gegen Lesben und Schwule aufgeben.
Sowohl der US-amerikanische als auch der französische Präsident
haben sich für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle
ausgesprochen. Das sind die richtigen Zeichen. Das muss auch
endlich durch die Bundeskanzlerin erfolgen. Die SPD hat dies
einstimmig auf ihrem letzten Parteitag beschlossen – auch
das ist ein Zeichen gegen Homophobie.
Betrachtet man die internationale Situation von Lesben, Schwulen,
Bisexuellen und Transgendern, dann scheint ein vehementes Eintreten
der Bundesregierung gegen Homo- und Transphobie mehr als geboten.
In Russland wird darüber nachgedacht, das Verbot aus St.
Petersburg, sich positiv in der Öffentlichkeit über
Homosexualität zu äußern, auf das ganze Land
auszuweiten. In vielen Staaten stehen homosexuelle Handlungen
noch immer unter Verbot – und einigen gilt nach wie vor
die Todesstrafe. Dies geht uns
alle an. Deshalb müssen wir am heutigen Tag auf diese Zustände
aufmerksam machen und Homo- und Transphobie mit allen Mitteln
auf allen Ebenen bekämpfen. Wir als Schwusos und SPD nehmen
unsere Verantwortung wahr!
http://www.spd.de
-
-
- 16.05.2012
Berlin sagt Nein zu Homophobie und
Transphobie!
Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai
erklärt die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen,
Dilek Kolat:
- „Berlin wird auch weiterhin Homophobie
und Transphobie den Kampf ansagen. Diskriminierungen und Gewalt
an Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen
Personen sind menschenverachtend. Das geht uns alle an! Deshalb
wird Berlin die Abgeordnetenhausinitiative zu Akzeptanz sexueller
Vielfalt nicht nur fortführen sondern auch weiterentwickeln.“
Die neuesten Ergebnisse der Evaluation zum Berliner Maßnahmenpaket
gegen Homo- und Transphobie (Initiative „Berlin tritt ein
für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt!“),
bestätigen, dass Berlin mit seinen verschiedenen Maßnahmen
auf dem richtigen Weg ist. Die Landesantidiskriminierungsstelle
bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
wird nun gemeinsam mit Zivilgesellschaft und Verwaltung die einzelnen
Ergebnisse auswerten und die Maßnahmen weiterentwickeln.
„An einem solchen Tag müssen wir uns auch daran
erinnern, dass erst 1994 der §175 StGB abgeschafft und erst
dadurch Homosexualität vollständig entkriminalisiert
wurde. Heute möchten wir Verantwortung dafür übernehmen.
All jene, die von 1945 bis 1968/69 aufgrund ihrer sexuellen Orientierung
in beiden deutschen Staaten bestraft wurden, sind zu rehabilitieren.
Dafür setzt sich Berlin nachdrücklich im Bundesrat
ein!“ so Kolat weiter.
Die Zusammenfassung der Ergebnisse der Evaluation finden Sie
im Internet unter
http://www.berlin.de/imperia/md/content/lb_ads/gglw/isv/zusammenfassung_der_ergebnisse_der_gesamtevaluation_isv_bf.pdf?start&ts=1336564379&file=zusammenfassung_der_ergebnisse_der_gesamtevaluation_isv_bf.pdf.
Berlin, Pressestelle in der Senatsverwaltung für Arbeit,
Integration und Frauen
-
-
- 16.05.2012
Minderjährige Sexarbeiter
im Rahmen der Ausstellung „Lost Kids“ beim Sommerblut
Kulturfestivals 2012 findet am 20. Mai 2012 um 15 Uhr in den
Räumlichkeiten des 68elf e.V. Kunstvereins eine Diskussionsveranstaltung
mit Vertretern aus Politik, Interessenvertretungen und Aids-Hilfe-Organisationen
statt. Das Thema „Minderjährige Sexarbeiter“ nimmt
Bezug auf die Werke der Fotografen Ohm Phanphiroj und Göran
Gnaudschun der Ausstellung „Lost Kids“ über Prostitution
von Minderjährigen in Thailand und das Leben sogenannter
junger Outcasts am Berliner Alexanderplatz.
Folgende Personen nehmen an der Diskussion teil: Ohm Phanphiroij,
ausstellender Künstler der Ausstellung „Lost Kids“,
Felix Laue, Aidshilfe Köln e.V., Sabine Reinke, LOOKS e.V.,
Andrea Asch (MdL), Vorstand Sommerblut Kulturfestival e.V. Moderiert
wird die Veranstaltung von Christian Scheuß, Redakteur
des Onlinemagazins queer.de.
Ort der Veranstaltung: 68elf e.V., Mediapark 8 A (8. Etage),
50670 Köln
http://www.sommerblut.de
-
-
- 11.05.2012
- Bundesregierung beharrt auf Diskriminierung
Zu den Äußerungen der Bundesregierung, sie sehe auch
nach Präsident Obamas Einsatz für die gleichgeschlechtliche
Ehe keinen Änderungsbedarf an der geltenden Rechtslage für
Eingetragene Lebenspartnerschaften erklärt Manfred Bruns.
Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung verhalten sich rückwärts
gewandt. Auch in Deutschland ist die Zeit längst reif für
die Öffnung der Ehe. Die FDP hat zwar gestern Obamas Erklärung
begrüßt, setzt sich aber nicht für eine entsprechende
Umsetzung in Deutschland ein.
Deutschland sollte dem Beispiel der Eheöffnung für
gleichgeschlechtliche Paare endlich folgen. Damit hätten
auch die bestehenden Diskriminierungen im Abstammungs- und Adoptionsrecht
und die Benachteiligungen von Regenbogenfamilien ein Ende. Liebe
verdient nicht nur Respekt, sondern auch gleiche Rechte!
Auch die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt mittlerweile
eine rechtliche Gleichstellung - die Zeit für eine Öffnung
der Ehe ist also mehr als reif!
Das vom LSVD initiierte Bündnis "Keine halben Sachen",
dem auch die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) angehören,
setzt sich dafür ein, durch die Öffnung der Ehe endlich
die massive Benachteiligung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften
zu beenden.
Staaten wie Argentinien, Spanien, Portugal, Belgien, Norwegen,
die Niederlande, Kanada, Südafrika und Schweden haben uns
dies bereits erfolgreich vorgemacht. Der internationale Trend
ist nicht aufzuhalten, auch wenn Deutschland hinterher hinkt.
Lesben- und Schwulenverband LSVD
Bundesgeschäftsstelle
http://www.lsvd.de/
-
-
- Liebe Frauen, Unterstützer und Unterstützerinnen
und Interessierte, ,
Die Pressemitteilung hat gewirkt.
Der aktuelle Stand ist, dass wir einen Rechtsanwalt eingeschaltet
haben, der einen Fördervertrag für die Jahre 2012 bis
2014 zwischen Intervention und der Justizbehörde ausgearbeitet
hat. Die Umsetzung würde für Klarheit, mehr Förderung
(25.000 €) bei einem höheren Eigenmitteleinsatz und
vor allem zur Verschlankung der Verwaltungsarbeiten führen.
Dieser Vertrag wurde gemeinsam mit unseren inhaltlichen Vorstellungen
heute der Justizbehörde in einem Gespräch, um das Frau
Senatorin Schiedek gebeten hat, übergeben. Diese wird nun
14 Tage prüfen, ob der Vertrag möglich ist - wohlwollend.
Die abgelehnte Förderung ist bisher nicht anderweitig verplant.
Das heist, wir können momentan nicht sagen, ob es mit unseren
Angeboten für Lesben ab 50 weiter gehen kann Wir setzen
erst einmal auf die Umsetzung des Versprechens, dass "die
Stadt Intervention für förderungswürdig hält."
Am Dienstag, 15. Mai 2012, 19.30 lädt Justizsenatorin Jana
Schiedek Bürger und Bürgerinnen zu dem Thema "Schwul-lesbische
Gleichstellung. Alles erreicht?" zum Gespräch. Wir
würden uns freuen, wenn sehr viele Lesben anwesend sind
um deutlich zu machen, dass nicht alles erreicht ist - vor allem
nicht für Lesben.
Sowie es neue Informationen gibt werden wir Euch informieren.
Mit solidarischen Grüßen
(Geschäftsführerin)
Intervention e. V.
http://www.lesbenverein-intervention.de
-
- Anmerkung von Joachim, ROSA LÜSTE
Wiesbaden:
- Liebe Bea,
- seid ja nicht zu optimistisch. Am 15. Mai
ist die Wahl in NRW vorbei. Und in Hamburg weiß man dann
genau, wie die Strategie der SPD und der SPD-regierten Länder
in solchen Fragen ist.
- Viele Grüße aus Wiesbaden
- Joachim von der LUST
-
-
- 11.05.2012
- § 175 Strafgesetzbuch:
Berlin setzt sich im Bundesrat für
Rehabilitierung schwuler Männer ein
Berlin hat heute im Deutschen Bundesrat einen Entschließungsantrag
für Maßnahmen zur Rehabilitierung und Unterstützung
schwuler Männer eingebracht, die nach 1945 in beiden deutschen
Staaten verurteilt wurden.
Der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches stellte 122 Jahren lang
einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen Männern unter
Strafe. Besonders grausam war die Verfolgung in der Nazizeit,
aber auch nach 1945 galt in der Bundesrepublik Deutschland der
§ 175 StGB weiter. Schon erotische Annäherungen standen
unter Strafe. Ca. 50.000 Männer wurden verurteilt. Sie mussten
Gefängnis- und Zuchthausstrafen verbüßen, nicht
selten wurde ihre bürgerliche Existenz zerstört. Erst
1994 wurde der Paragraf endgültig gestrichen. Auch in der
DDR stand Homosexualität zwischen Erwachsenen bis 1968 unter
Strafe.
Während Urteile aus der Nazizeit inzwischen aufgehoben wurden
und Überlebende Anspruch auf Entschädigung haben, sind
die nach 1945 verurteilten Homosexuellen bis heute nicht rehabilitiert.
Dazu die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und
Frauen, Dilek Kolat, in ihrer heutigen Rede vor dem Deutschen
Bundesrat: „Die noch Lebenden, die durch den § 175
StGB existentiell beeinträchtigt wurden, sind heute 70 bis
90 Jahre alt. Die Zeit drängt also, um wenigstens einigen
Überlebende noch die Rehabilitierung und mögliche Entschädigung
zu Teil werden zu lassen, die ihnen zusteht.“
In der Antragsbegründung wird deutlich, dass die Strafandrohung
für einvernehmliche sexuelle Handlungen auch damals schon
fundamentale Menschenrechte verletzte und gegen die Europäische
Menschenrechtskonvention verstieß. Bisherige Versuche zur
Rehabilitierung der verurteilten schwulen Männer scheiterten
allerdings an rechtlichen Bedenken, die sich nach Einschätzung
von Senatorin Kolat jedoch ausräumen lassen. Sie bat die
Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer: „Fordern
wir gemeinsam die Bundesregierung zur zügigen Rehabilitierung
der nach 1945 wegen homosexueller Handlungen zu Unrecht Verurteilten
auf!“
Die Rede der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen
finden Sie im Internet unter: http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-aif/termineundreden/redenundinterviews/rede_sen_br___175.pdf?download.html
sowie Hintergrundinformationen in den Dokumenten lesbisch-schwuler
Emanzipation Nr. 28 und 29 auf http://www.berlin.de/lb/ads/gglw/publikationen/.
Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
-
-
- 11.05.2012
- Die Opfer der menschenrechtswidrigen Verfolgung
nach § 175 müssen endlich rehabilitiert werden
- Heute bringt das Land Berlin einen Antrag
in den Bundesrat ein, in dem es um „Maßnahmen zur
Rehabilitierung und Unterstützung der nach 1945 in beiden
deutschen Staaten wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen
Verurteilten“ geht.
- Dazu erklärt Manfred Bruns, Sprecher
des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
- Wir begrüßen die Bundesratsinitiative
des Landes Berlin. Die Opfer der menschenrechtswidrigen Strafverfolgung
in West und Ost müssen rehabilitiert und entschädigt
werden. Der Gesetzgeber muss sich seiner Verantwortung dafür
stellen, dass er die menschenrechtswidrige strafrechtliche Verfolgung
und Ungleichbehandlung Homosexueller jahrzehntelang geschehen
ließ.
- Bereits in den 1980er Jahren hat der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte festgestellt, dass die Verfolgung
einvernehmlicher homosexueller Handlungen zwischen Erwachsenen
menschenrechtswidrig ist. 2000 hat sich der Deutsche Bundestag
einstimmig für die Strafverfolgung entschuldigt und sich
dazu bekannt, dass dadurch die Menschenwürde der Verfolgten
verletzt wurde. Diese Entschuldigung genügt nicht. Die Menschwürde
der Opfer muss dadurch wieder hergestellt werden, dass die Urteile
für nichtig erklärt werden.
- Zudem hat das Bundesverfassungsgericht durch
seine Urteile zum Lebenspartnerschaftsgesetz festgestellt, dass
das Grundrecht der Homosexuellen auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit
ihnen das Recht gibt, in Partnerschaften zusammenzuleben. Damit
hat es sein Urteil von 1957 stillschweigend kassiert, durch das
es die Strafverfolgung gebilligt und den Schwulen das Grundrecht
auf freie Entfaltung ihrer homosexuellen Persönlichkeit
abgesprochen hatte.
- Zwar kann der Gesetzgeber nicht einfach in
die Judikative eingreifen. Doch hier geht es um die Wiederherstellung
der Menschenwürde der verfolgten Schwulen. In solchen Fällen
sieht auch die Strafprozessordnung eine Wiederaufnahme der Verfahren
vor. Dies kann auch durch den Gesetzgeber geschehen, wenn er
erkannt hat, dass durch Urteile die Menschenrechte und die Menschenwürde
verletzt wurden.
- Die strafrechtliche Verfolgung nach §
175 ging nach 1945 weiter: Der 1935 von den Nazis verschärfte
§ 175 StGB blieb in der Bundesrepublik bis 1969 unverändert
in der NS-Fassung in Kraft. Zehntausende Männer wurden im
demokratischen Staat aufgrund von NS-Gesetzgebung wegen einvernehmlicher
homosexueller Handlungen ins Gefängnis geschickt. Endgültig
gestrichen wurde der § 175 erst 1994. Auch die DDR hat Homosexualität
unter Erwachsenen bis 1968 nicht vollständig entkriminalisiert.
- Lesben- und Schwulenverband LSVD
Bundesgeschäftsstelle
-
- 08.05.2012
- Niedersächsischer Landtag gegen Diskriminierungsschutz
für Homosexuelle in Landesverfassung
Mit den Stimmen von CDU und FDP hat der
Niedersächsische Landtag heute einen Gesetzesantrag zur
Ergänzung von Art. 3 der Landesverfassung um das Merkmal
der "sexuellen Identität" abgelehnt und Lesben,
Schwulen, Bisexuellen und Transgender so einen expliziten Diskriminierungsschutz
verweigert. Benjamin Rottmann vom LSVD Niedersachsen-Bremen erklärt
dazu:
"Es ist enttäuschend, dass insbesondere die FDP, die
erst vor zwei Wochen auf ihrem Bundesparteitag die Öffnung
der Ehe forderte, hier ihre Zustimmung verweigert. Die Ablehnung
des Antrags ohne eine Nennung der Gründe zeigt uns, dass
weder CDU noch FDP sachliche Argumente haben. Sowohl das Verbot
schwuler Schützenkönigspaare als auch die Ereignisse
um einen schwulen Lehrer, der als Direktor einer Grundschule
im Münsterland weggemobbt wurde, verdeutlichen die Notwendigkeit
eines solchen Diskriminierungsschutzes."
Wir danken der Partei Die Linke, die mit diesem Antrag eine Forderung
des LSVD aufgegriffen hat sowie der SPD und den Grünen für
ihre Unterstützung des Gesetzesentwurfes.
Bei den Landtagswahlen 2013 werden Lesben, Schwule, Bisexuelle
und Transgender wissen, welche Partei sich für ihre Rechte
einsetzt.
LSVD Niedersachsen-Bremen
- http://nds-bremen.lsvd.de
-
-
- 07.05.2012
- Save the date: Podiumsdiskussion "Reif
für die Ehe!"
- Wann kommt die Gleichstellung der Eingetragenen
Lebenspartnerschaft?
- Lange galt: Eher geht ein Kamel durch ein
Nadelöhr, als dass die Ehe geöffnet wird. Jetzt ist
die Zeit reif!
- Das Bündnis „Keine halbe Sachen!“ hält die vollständige Gleichstellung der
Eingetragenen Lebenspartnerschaft für greifbar nahe und
hat daher eine neue Kampagne zur Öffnung der Ehe für
homosexuelle Paare gestartet.
- Wir laden Sie herzlich ein zur Podiumsdiskussion
am 11. Juni 2012, 19.00-20.30 Uhr im Rathaus Berlin-Schöneberg
zum Thema „Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft
mit der Ehe“.
- Mit Vertretern aller Bundestagsparteien wollen
wir diskutieren, warum es jetzt an der Zeit ist für den
nächsten Schritt in der Gleichstellung von Lesben und Schwulen.
Wie kann die Bundesregierung dazu bewegt werden, endlich ihr
Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen? Welche
nächsten Schritte sind denkbar bei der rechtlichen Gleichstellung
auf Bundesebene? Was bedeuten die jüngsten Gerichtsurteile
für den Handlungsbedarf des Gesetzgebers? Welche Parteien
übernehmen Verantwortung und zeigen Initiative?
- Auf dem Podium diskutieren:
- Volker Beck MdB, Bündnis 90/Die Grünen,
Erster Parlamentarischer Geschäftsführer
- Sigmar Gabriel MdB, SPD Parteivorsitzender
- Gregor Gysi MdB, Die Linke, Fraktionsvorsitzender
- Michael Kauch MdB, FDP, Mitglied im Bundesvorstand
- Jens Spahn MdB, CDU/CSU, Gesundheitspolitischer
Sprecher der CDU
- Moderation:
Ines Pohl Chefredakteurin der Berliner Tageszeitung (taz)
- Zum Bündnis „Keine halben Sachen!“
- Das vom LSVD initiierte Aktionsbündnis
von Parteien und Verbänden setzt sich seit 2007 mit Nachdruck
für die Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften
mit der Ehe ein, insbesondere für die Gleichstellung im
Steuerrecht. Einen ersten großen Erfolg bedeutete die Anpassung
des Erbschaftssteuerrechts 2010. Die Benachteiligung bei der
Einkommenssteuer ist jedoch nach wie vor gegeben und bedeutet
insbesondere für Regenbogenfamilien eine gravierende Diskriminierung.
Das Bündnis hat jetzt einen Aufruf zur vollständigen
Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft und Öffnung
der Ehe veröffentlicht.
- Eine Initiative des Lesben- und Schwulenverband
(LSVD) mit Unterstützung von
- Bündnis 90/Die Grünen
DIE LINKE
FDP
SPD
Lesben und Schwule in der Union LSU
Verdi
Arbeitsgemeinschaft homosexueller Lehrer in der GEW
Arbeitskreis homosexueller Angehöriger der Bundeswehr AHsAB
Bundesarbeitsgemeinschaft schwule Juristen BASJ
Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule und Lesbische Paare SLP
DGB-Arbeitskreis Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender
Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche HuK
Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter in Deutschland
VelsPol
Völklinger Kreis
Wirtschaftsweiber.
- LSVD-Bundesverband, Hauptstadtbüro,
http://www.lsvd.de
-
-
- 04.05.2012
- Von unserer Freundin Bea Trampenau aus
Hamburg:
- Die Stadt Hamburg bricht Zusagen
Lesbische Seniorinnen bald vor verschlossenen Türen?
Für die Justizbehörde sind Angebote
für Lesben ab 50 nicht mehr förderungsfähig
Endlich erreichte Intervention e. V. heute der Bescheid über
die seit 2006 geförderte „Psychosoziale Angebote für
Lesben ab 50 Jahre“ für das laufende Jahr 2012 –
ein Ablehnungsbescheid! Über vier Monate zu spät, in
denen der Verein die Arbeit fortführte, Werbung machte,
Gehälter zahlte! Ein unmögliches Verhalten gegenüber
dem Verein und den Frauen, die auf die jetzt gestrichenen Angebote
angewiesen sind.
Noch im Dezember 2011 wurde von der Justizsenatorin erklärt,
die Förderung der Arbeit von Intervention sei nicht bedroht
und die Stadt würde die Arbeit für Lesben weiterhin
fördern Begründet wird die Ablehnung mit der angeblich
gesunkenen Nachfrage seit 2010. Herausgepickt dafür werden
einzelne schlecht besuchte Veranstaltungen.
Anhand von Zahlen entscheiden fachfremde Verwaltungskräfte
über ein seit 2006 funktionierendes vielschichtiges und
vor allem fachlich anerkanntes Projekt: Hier werden sowohl Einzelne
als auch Gruppen begleitet, aktuell ein Unterstützungsring
für kranke und mobilitätseingeschränkte Frauen
aufgebaut, zielgruppenspezifische Veranstaltungen durchgeführt
und die Anfragen von Fachinstitutionen bearbeitet, etc. Jedenfalls
bis heute!
Auch wenn Intervention Rechtsmittel einlegen wird, ist zu vermuten,
dass der Kampf gegen den Goliath Justizbehörde und dem wohl
dahinterstehenden politischen Willen der SPD-Regierung aussichtslos
sein wird.
Gerade im Arbeitsschwerpunkt „Lesben und Alter“ erfährt
Intervention bundesweite Anerkennung. Hamburg begeht einen großen
Fehler in der Gleichstellungspolitik, anerkannte und notwendige
Lesbenarbeit nicht mehr zu fördern!
Hintergrundinformationen zum Weiterlesen
Historie: 2009 wurde von CDU/GAL die Arbeitsstelle Vielfalt in
der JB eingerichtet und somit das MHC und Intervention von der
BSG in die Justizbehörde verlagert. 2011 entschied sich
die SPD-Regierung, die Arbeitsstelle Vielfalt einzustellen, die
Angestellten zu entlassen und das Referat Gleichstellung aufzubauen.
Monatelang waren die Personalstellen vakant, wodurch u.a. keine
Fachgespräche stattfinden konnten. Zum 1.12.11 wurde das
Referat dann mit – fachfremden - FachreferentInnen besetzt.
In der Zwischenzeit hatten sich bei Intervention diverse Fachfragen
angehäuft.
Dieser Ablehnungsbescheid ist der Gipfel einer Reihe von mündlichen
Versprechungen und schriftlichen Ablehnungen von Seiten der Justizbehörde
und der SPD mit der Intervention e. V. seit Dezember 2011 konfrontiert
ist.
Dass mit einer Förderung von JÄHRLICH (!) 9.500 €
insgesamt mit 174 Frauen bei 742 Kontakten in qualifizierten
Angeboten gearbeitet und viele neue Projekte angeschoben wurden,
wird in der Ablehnung nicht berücksichtigt. Insgesamt wurden
nicht signifikant weniger Frauen als in den vergangenen 10 Jahren
erreicht (2007: 172, 2008: 192, 2009: 222, 2010: 174). Im gesamten
Ablehnungsbescheid findet sich kein fachlicher Satz zur Arbeit
mit älteren Lesben.
Allein in dieser Woche fanden / finden ein Interview mit einer
Altenpflegezeitung zur Pflegesituation lesbischer Frauen in Hamburg,
der Facharbeitskreis anders altern, eine Veranstaltung zum Besuchsdienst
in Berlin, eine Selbsthilfegruppe für Lesben ab 50, die
Bildung des Unterstützungsrings für ältere Lesben,
der Vernetzung vorantreibende Besuch der SENOVA und des Seniorentages
und ein Workshop für Partnerinnen traumatisierter Frauen
statt. Alles Bestandteile des abgelehnten Projekts.
Mit freundlichen Grüßen
Bea Trampenau
(Geschäftsführerin)
Intervention e. V.
http://www.lesbenverein-intervention.de
-
-
- 03.05.2012
- LSVD Berlin-Brandenburg:
- Gül ist lesbisch – Hassan ist
schwul?, Plakatkampagne
- Vorstellung der neuen Plakatkampagne des
BÜNDNISSES GEGEN HOMOPHOBIE am 8. Mai 2012 am Potsdamer
Platz
- Mit einer berlinweiten Akzeptanzkampagne
unterstützt die WALL AG auch in diesem Jahr die Sensibilisierungsarbeit
des BÜNDNISSES GEGEN HOMOPHOBIE.
Die Plakate der Kampagne werden ab 8. Mai 2012 auf über
1.000 Plakatflächen in der Hauptstadt zu sehen sein.
- Die Kampagne wird am Potsdamer Platz (Potsdamer
Straße 7/Ecke Eichhornstraße) in Berlin von Staatssekretärin
Barbara Loth, Frauke Bank, Leiterin Unternehmenskommunikation
der WALL AG, und Jörg Steinert, Geschäftsführer
des LSVD Berlin-Bandenburg, der Presse und Öffentlichkeit
vorgestellt. Getragen wird die Kampagne von über 40 Berliner
Unternehmen und Organisationen.
- Hierzu erklärt Frauke Bank, Leiterin
Unternehmenskommunikation der WALL AG und Bündnismitglied:
„Wie auch bei der ersten gemeinsamen Plakatkampagne wollen
wir unseren aktiven Beitrag dazu leisten, dass Intoleranz und
Diskriminierung in Berlin keinen Platz haben. Die Kampagne soll
wachrütteln, sie soll Türen öffnen und für
Vielfältigkeit und Toleranz werben. Wir stehen als Unternehmen
für ein weltoffenes, tolerantes und vielfältiges Berlin
ein – deswegen sind wir seit 2010 Mitglied des Bündnisses
gegen Homophobie.“
- Die Kampagne beginnt am Dienstag, dem 8.
Mai, und wird bis zu den Sommerferien mehrere Male in der deutschen
Hauptstadt zu sehen sein.
- Vorstellung der Akzeptanzkampagne des BÜNDNISSES
GEGEN HOMOPHOBIE?Dienstag, 8. Mai 2011, 11.00 Uhr ?Potsdamer
Straße 7/Ecke Eichhornstraße, 10785 Berlin
- Die Mitglieder des BÜNDNISSES GEGEN
HOMOPHOBIE:
- AKADEMIE DER KÜNSTE – A&O HOTELS
AND HOSTELS – AOK NORDOST – ARBEITERWOHLFAHRT (AWO)
– BERLINER FUSSBALL-VERBAND E.V. – BERLINER BANK –
BBK – DER POLIZEIPRÄSIDENT IN BERLIN – BERLINER
STADTREINIGUNGSBETRIEBE (BSR) – BERLIN TOURISMUS MARKETING
GMBH / VISIT BERLIN – BERLINER VERKEHRSBETRIEBE (BVG) –
COCA-COLA ERFRISCHUNGSGETRÄNKE AG UND COCA-COLA GMBH –
DEUTSCHE BANK BERLIN – DEUTSCHE OPER BERLIN – DEUTSCHER
FUSSBALL-BUND E.V. (DFB) – DEUTSCHER GEWERKSCHAFTSBUND BERLIN-BRANDENBURG
(DGB) – DEUTSCHES ROTES KREUZ BERLIN – EVANGELISCHE
KIRCHE – FRIEDRICHSTADTPALAST – GRAND HOTEL ESPLANADE
BERLIN – HERTHA BSC BERLIN – HOWOGE WOHNUNGSBAUGESELLSCHAFT
MBH – HUMANISTISCHER VERBAND DEUTSCHLANDS (HVD) -INTERNATIONALE
FILMFESTSPIELE BERLIN / BERLINALE – JÜDISCHE GEMEINDE
ZU BERLIN – KAISER´S TENGELMANN – LANDESSPORTBUND
BERLIN – LANDESVERBAND DEUTSCHER SINTI UND ROMA BERLIN-BRANDENBURG
E.V. – PFIZER DEUTSCHLAND – SAP AG – STIFTUNG
BRANDENBURGISCHE GEDENKSTÄTTEN – STIFTUNG DENKMAL FÜR
DIE ERMORDETEN JUDEN EUROPAS – TENNIS BORUSSIA BERLIN E.V.
(TEBE) – TERRE DES FEMMES – MENSCHENRECHTE FÜR
DIE FRAU E.V. – THEATER AN DER PARKAUE – TÜRKISCHER
BUND IN BERLIN-BRANDENBURG (TBB) – TÜRKIYEMSPOR BERLIN
1978 E.V. – VEREIN IRANISCHER FLÜCHTLINGE E.V. –
VODAFONE – WALL AG – ZENTRALRAT DEUTSCHER SINTI UND
ROMA – 1EDU
- Das Bündnis gegen Homophobie wurde im
Herbst 2009 vom Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg
initiiert. Es wird im Auftrag der Senatsverwaltung für Integration,
Arbeit und Soziales – Landesantidiskriminierungsstelle –
im Rahmen der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung
und Akzeptanz sexueller Vielfalt” vom Lesben- und Schwulenverband
Berlin-Brandenburg koordiniert.
http://www.stopp-homophobie.de
-
-
- 04.05.2012
- LSVD Berlin-Brandenburg:
- Erster Internationaler Regenbogenfamilientag
am 6. Mai 2012
Lesben- und Schwulenverband lädt zum Fest ein
Am 6. Mai 2012 findet das erste Mal der Internationale Regenbogenfamilientag
statt. Das Projekt Regenbogenfamilien des Lesben- und Schwulenverbandes
Berlin-Brandenburg (LSVD) mit der Berliner Initiative lesbischer
und schwuler Eltern (ILSE) veranstaltet aus diesem Anlass ein
Frühjahrsfest am kommenden Sonntag im SOS-Familienzentrum
Berlin-Hellersdorf. Alle Regenbogenfamilien sind herzlich eingeladen
ab 14 Uhr in die Alte Hellersdorfer Str. 77, 12629 Berlin zu
kommen.
Auf dem ersten internationalen Symposium von Regenbogenfamilien-Organisationen
aus Europa, den USA und Kanada im Juli 2011 wurde der „International
Family Equality Day“ ausgerufen, der künftig am ersten
Sonntag im Mai begangen wird. Das Gefühl einer weltweiten
Gemeinschaft von Regenbogenfamilien soll mit diesem Tag gefördert
werden. Es gilt die Sichtbarkeit zu erhöhen und das Bewusstsein
für Hindernisse und Herausforderungen zu steigern, mit denen
sich Regenbogenfamilien weltweit konfrontiert sehen.
Mit Beratungs- und Gruppenangeboten für Lesben und Schwule
mit Kindern und Kinderwunsch steht das Projekt Regenbogenfamilien
telefonisch unter 030-22502218 und per Email unter familie-berlin@lsvd.de
zur Verfügung.
http://
www.regenbogenfamilien.de
-
-
- 02.05.2012
- Hirschfeld-Eddy-Stiftung
Stiftung für die Menschenrechte von
Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender
Spendenaufruf für die LGBT-Organisation
„Coming out“ St. Petersburg!
Plakataktion von „Coming out“
St. Petersburg!
Am 29. Februar 2012 hat das St. Petersburger Stadtparlament in
3. Lesung ein homophobes Gesetz verabschiedet, das die „Propagierung“
von Homosexualität oder Transgenderismus unter Strafe stellt.
Am 11. März hat Stadtgouverneur Poltavchenko das Gesetz
unterzeichnet. Es ist damit in Kraft getreten. Das Gesetz schürt
Homophobie und Vorurteile. Es wird Intoleranz und Hass gegen
Minderheiten befördern und institutionalisieren. Das Gesetz
zielt darauf ab, die stärker werdende LGBT-Bewegung in Russland
mundtot zu machen. In diese Richtung weist auch die gestrige
Verhaftung von mehreren LGBT-Aktivistinnen und Aktivisten in
St. Petersburg.
Der Widerstand der russischen LGBT-Bewegung gegen das Gesetz
erfuhr weltweite Solidarität. In Deutschland wandten sich
Politikerinnen und Politiker aus Hamburg, Berlin und Köln
in offenen Briefen fraktionsübergreifend an ihre russischen
Kolleginnen und Kollegen. Seit Inkrafttreten des Gesetzes testen
die LGBT-Organisationen in St. Petersburg, wie sie ihre wichtige
Aufklärungs- und Akzeptanzarbeit fortsetzen können.
Auch in diesem Jahr organisierte die LGBT-Organisation „Coming
Out“ zusammen mit anderen Organisationen die „Woche
gegen Homophobie“. Ein Teil des Projektes bildete eine Plakataktion.
Mit finanziellem Aufwand wurden 15 gewerbliche Werbeflächen
angemietet und 30 Großformate gedruckt. Die Plakate zeigen
den Komponisten Pjotr Tschaikowski, den Tänzer Rudolf Nurejew,
die Dichterin Marina Zwetajewa mit zugeklebten Mündern.
Kurze Texte aus persönlichen Briefen und Dokumenten dieser
russischen Kulturgrößen verweisen auf deren Homosexualität.
Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung unterstützt „Coming Out“
und die Plakatkampagne. Die Präsentation der Kampagne wurde
am 7. April von der Polizei unterbunden. Mehrere Aktivistinnen
und Aktivisten wurden vorübergehend verhaftet, als sie die
Plakate in der Öffentlichkeit zeigten. Ihnen drohen Geldstrafen.
Die LGBT-Organisationen in St. Petersburg bereiten sich nun auf
einen langen und kostspieligen Kampf vor. Sie wollen durch alle
gerichtlichen Instanzen in Russland ziehen, um dann das Thema
vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
bringen zu können.
Wir bitten um Unterstützung für „Coming Out“
und deren Kampf gegen Homo- und Transphobie und für die
Gleichberechtigung und Akzeptanz von Homo- und Transsexuellen
in Sankt- Petersburg!
Projektbezogene Spendengelder transferieren wir eins zu eins
an „Coming out“ in St. Petersburg. Spenden sind steuerabzugsfähig,
alle Spenderinnen und Spender erhalten eine Spendenbescheinigung.
Am 15. Juni verlosen wir unter allen Spenderinnen und Spendern
5 Originale der Aktionsplakate (Format 1,80 x 1,20 m) aus St.
Petersburg.
Spendenkonto der Hirschfeld-Eddy-Stiftung: 50 100 00, Stichwort:
St. Petersburg, Bank für Sozialwirtschaft BLZ 370 205 00
/ BFSWDE33
Hirschfeld-Eddy-Stiftung
http://www.hirschfeld-eddy-stiftung.de