Unter uns gesagt ...
Manchmal verdichten sich politische und gesellschaftspolitische Ereignisse (und die Informationen sowie
Kommentare
darüber) mit Artikeln in solchen Zeitschriften, die genauere
Anlaysen machen, zusammen mit den eigenen politischen Erfahrungen
und Beobachten zu einem nachvollziehbaren Bild.
Das ist nun auch wieder mal der Fall und lässt diese Ausgabe der LUST politischer erscheinen als solche Ausgaben, die gemacht wurden, weil wieder mal Zeit dazu war und die Seiten gefüllt werden mussten. Es ist sogar weit mehr Erhellendes passiert als wir hier verarbeiten konnten. Wir werden auch noch in der nächsten Ausgabe davon zehren können.
In der Zeitschrift „Sozialismus“ fand Karla einen aufschlussreichen Beitrag zum Armuts- beziehungsweise auch Reichtumsbericht. Mich interessierte hier auch besonders der Artikel „Von der sozialpolitischen Armutsbekämpfung zurück zur Atmenfürsorge?“ von Franz Segbert.
„Nach dem Untergang“ heißt ein Artikel von Christina Ujma, ebenfalls in der Juniausgabe der Zeitschrift „Sozialismus“, in der der Versuch der „italienischen Linken“ beschrieben wird, aus ihrer Krise zu kommen. Die verlor nicht nur haushoch gegenüber Berlusconi, sondern auch bei der 2. römischen Bürgermeisterwahl am 28.04. trotz des Einsatzes der Bürgermeister von Wien, Paris und Berlin(!). Und die Stadt der Linken fiel nicht nur an die Rechten sondern sie wird „künftig vom Postfaschisten Alemanno regiert, bei dem das Präfix ‘post`von niemanden allzu ernst genommen wird.“
Gerorg Fülberth beschreibt den Niedergang der Sozialdemokratie in Italien in seinem Aufsatz „Haupt- und Nebenereignis“ in der Juniausgabe der Zeitschrift Konkret. Er belegt, dass die PCI schon lange eine sozialdemokratische Politik machte. Und er definiert sozialdemokratische Politik wie folg:
„1. im Kapitalismus die Interessen der ausschließlich auf Einkommen aus lohn- und gehaltsab-hängige Arbeit oder öffentlich-rechtliche Trans-ferleistungen angewiesene Menschen zu vertreten
2. das kaipitalistische System insbesondere durch Infastruktur-, Sozila- und Nachfragepolitik sowie die Integration der Unterschichten zu stabilisieren und flexibilisieren.“
Aus dem Verschiedenen hier Gesagten, in meinem Erwerbsleben Beobachteten und den in der letzten Zeit durch die Medien gepeitschten Interpretationen komme ich dann doch letztlich, was die Parteipolitik nicht nur in Italien, sondern auch bei uns betrifft zu folgender Erkenntnis:
Der in Westeuropa erkennbare Niedergang der Sozialdemokratie hat wohl damit zu tun, dass es angesichts der neoliberalen Globalisierung nicht mehr möglich ist, mit Sozialreformen dem Kapital zu dienen und daher sozialdemokratisch ‘regierungsfähig’ zu sein.
Wie in den einzelnen Ländern die Sozialdemokraten darauf reagieren, ist nach Lage am Ort wohl unterschiedlich. Wie Schröder reagiert hat, wissen wir, und daher scheint Fülbert in seinem neuen Buch über die Linke „Doch wenn sich die Dinge ändern“ (ISBN 978-3-89438-383-1), das in der Sozialsmus verrissen wurde, doch recht zu haben. Die Partei die LINKE sei eine „Flugsandpartei“, entstanden aus zwei niedergehende oder niedergegangenen Parteien, SPD und SED.
Doch wenn die Sozialdemokratie ihre 1. Aufgabe nicht mehr erfüllen kann und/oder darf, weil das Kapital daran kein Interesse mehr hat, mit welchen politischen Kräften in Regierungsverantwortung bekommen wir es zukünftig zu tun?
Kann sein, dass die Zustände in Italien uns auch darin Aufschluss geben können. Die „politische Rechte“, die sich ja selber immer „die Mitte“ nennt, scheint eher das zu sein, worauf das Kapital setzt, allerdings, damit sich dort niemand auf seinen Pfründen einrichtet, angereichert mit den ganz weit Rechten, gelegentlich den fundamentalistischen Religiösen und mit einen großen Schluck aus der Flasche der mafiösen Strukturen.
Und der Exportweltmeister Deutschland hat natürlich auch internationale Interessen, was so manche innen- und außenpolitische Erscheinung der deutschen Politik zu erklären vermag.
Und überall dazwischen finden sich mehr oder weniger blonde Lesben und Schwule, deren Interessen wir im Auge haben, weshalb wir uns eben nicht nur in unserer Szene umschauen.
Also findet Ihr in diese Ausgabe der Zeitschrift LUST die Anregung beziehungsweise Einladung, die Welt ein bisschen genauer zu betrachten, als es über die kommerziellen Medien geschieht.
Euer Joachim von der LUST